DG006: Vollstes Vertrauen

Die Demokratiegrantler haben sich wieder getroffen. Es geht um “Vollstes Vertrauen”, dass gegen Ende der Folge hinreichend zerstört wurde. Aufgrund unüberbrückbarer Differenzen wird dieser Podcast nicht fortgeführt. Wir wünschen ihnen noch eine schönen Abend und “Gute Nacht”.

Stephan Urbach über den “Versuch Piratenpartei

DG005: Rechtsstaatliche Bedenken

Wieder eine neue Folge Demokratiegrantler – hier die Links:

Süddeutsche Blog: Meinungsfreiheit im Internet – der Auslöser der #zensurbach-Debatte

Die Meldung gibt es hier und hier – für den Fall, dass man sie sonst nicht findet.

BZ Berlin: Gunnar Schlumpfelius – Generalverdacht: Filmaufnahmen der Berliner Polizei

Plenarprotokoll Rede Kohlmeier S. 709

DG004: Eine Erfolgsgeschichte für Berlin – Restzweifel ausräumen

 

Erfolgsgeschichten in Berlin, Restzweifel werden ausgeräumt. Erfahren sie hier wie das so ist mit Großprojekten in Berlin und wo sich Wowereit beerdigen lassen wird. Es geht um Straßenverkehrskreisel, Flughäfen (ach?), Bilbiotheken, ein Stadtschloss und eine Autobahn. Eines davon ist fertig geworden. Welches? Hören Sie es sich an!

Ausserdem grüßen wir den Gegenpodcast im Nachbarstudio, den Kresseclub von Berthold Stadler.

Demokratiegrantler vor Ort #refugeecamp Berlin

Sicher haben schon einige mitbekommen, dass im Augenblick Geflüchtete in Berlin auf dem Pariser Platz sitzen. Sie haben die Protestform des Hungerstreiks gewählt und das Bezirksamt Mitte und die Berliner Polizei machen es nahezu unmöglich, so zu protestieren.

Wir haben vor Ort zwei Folgen “Demokratiegrantler vor Ort” aufgenommen und betrachten das Vorgehen der Polizei und die Aktionen bzw. Reaktionen der Geflüchteten und der Unterstützer*innen aus demokratietheoretischer Sicht. HerrUrbach ist hörbar sauer, DonUgarte schafft es, sehr ruhig zu klingen – aber glauben Sie uns – er ist es nicht.


Zum Weiterlesen/-sehen/-hören:

Refugee Tent Action – die Seite über den Flüchtlingsmarsch von Würzburg nach Berlin, die Camps und den Hungerstreik.

Twittersuche #refugeecamp

Bambuser Channel, auf dem viele Menschen Livestreams vom Pariser Platz abliefern. Auch alte Videos sind verfügbar.

Bewertung des Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Richter am Bundesgerichtshof Wolfgang Nešković zum Vorgehen der Berliner Polizei:

In einer erst kürzlich getroffenen Entscheidung stellte der Bayrische Verwaltungsgerichtshof fest, dass ein dauerhaftes Campieren dann verfassungsrechtlich geschützt ist, wenn ihm ein besonderer Symbolgehalt mit Blick auf den Anlass der Demonstration zukommt (Beschl. v. 12.04.2012, Az. 10 CS 12.767). So liegt der Fall hier.

Podcast der beiden Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin Oliver Höfinghoff und Simon Kowalewski der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus:

Oliver Höfinghoff und Simon Kowalewski haben auf dem Pariser Platz über die Lage geredet, den Polizeieinsatz in der Nacht davor kommentiert und mit einer Psychologin und einem der Flüchtlige gesprochen.

Die Bundestagsabgeordnete Halina Wawzyniak hat zu den Auflagen gebloggt:

Was wäre wenn Polizeibeamte/Polizeibeamtinnen nicht sklavisch am Text hängen sondern Auflagen menschlich auslegen würden? Was wäre wenn unsinnige Auflagen einfach durch die politisch verantwortlichen aufgehoben werden würden?

Das Küchenradio war auch vor Ort und hat mit diversen Menschen vor Ort gesprochen:

Nach der Halbzeit starten die beiden eine Substanz-Offensive, fahren zum Brandenburger Tor und besuchen das #refugeecamp, also die 20 hungerstreikenden Asylsuchenden, die dort seit Tagen trotz Kälte und Nässe und Polizei ausharren.

Die Mädchenmannschaft hat etwas zu der Aktion #tit4humanrights geschrieben: (Keine) Brüste für Menschenrechte

Die Piratin Laura Dornheim forderte vorgestern z.B. Journalist_innen per Twitter auf, über die Hungerstreikenden zu berichten. Ein BILD-Journalist machte mit seiner Antwort allerdings klar, dass das nur interessant wäre, wenn der um­strittene politische Geschäfts­führer der Piraten­partei, Johannes Ponader, auch vor Ort sei. Das Angebot, dass Dornheim sich sogar oben ohne hin­stellen würde, beant­wortete der Journalist dann so: ”Wenn Du das wirklich machst, schnapp ich mir jetzt nen Fotografen und komme sofort. Deal?”

Weitere Links gerne in den Kommentaren.

In eigener Sache: Berlin Bank Skandal

Der @DonUgarte hat ein Buch geschrieben – genauer: Seine Doktorarbeit. Hier der Klappentext:

Benedict Ugarte Chacón legt mit seinem Buch die erste umfangreiche sozialwissenschaftliche Untersuchung zu den Vorgängen um die Bankgesellschaft Berlin vor – von ihrer politisch gewollten Gründung, ihrem politisch geduldeten Eigenleben, ihrer Krise im Jahr 2001 bis hin zu ihrer Rettung auf Kosten der öffentlichen Hand. Dabei zeigt er: Die besondere Konstruktion der Bankgesellschaft war politisch gewollt: Eine öffentlich-rechtliche Landesbank wurde einer privatrechtlichen Konzerngesellschaft unterstellt und sollte so den „Global Player“ spielen. Der Staat in Gestalt des Landes Berlin zog sich bewusst zurück. Letztlich entwickelte insbesondere der Immobiliendienstleistungsbereich des Konzerns ein unkontrolliertes Eigenleben, das zu seiner Existenz bedrohenden Krise massiv beitrug und dem Land Berlin Risiken und Verluste in Milliardenhöhe aufbürdete. Diese Krise war nicht das Werk einiger zu inkompetenter Manager im Verbund mit einigen zu gierigen Politikern – sie war in der Struktur der Bankgesellschaft angelegt, die wiederum gesetzlich legitimiert war.

Wer das spannend findet, kann das Buch hier direkt bei Amazon erwerben (Partnerlink).

DG003: Der Ruf der Partei

Wir melden uns zurück. Leider nicht mit dem Gast, den wir geplant hatten, sondern mit Gerhard Anger, der neue/alte Landesvorsitzende der Piratenpartei in Berlin. Er ist dem Ruf der Partei gefolgt und erzählt uns was dazu.

Der Tagesspiegel erhält seine nötige Erwähnung, Herr Urbach lernt, dass sich promovierte nicht mit Titel ansprechen und insgesamt ist es doch kurzweiliger als gedacht.

DG002: Personaldebatte zur Unzeit

Und wieder einmal kaum geschnitten und gedanklich von den Kapitelmarken verabschiedet, präsentieren wir die frische Folge der Demokratiegrantler – heute auch mit Gast.

Hören Sie, wie Martin Delius (@martindelius) den Rücktritt von Ramona Popp fordert, ihres Zeichens Fraktionsvorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus und Führerin der gesamten Opposition ebendort.

Erfahren sie vorher, wie Abgesänge und Wiederauferstehungen von Politikern funktionieren und warum es immer oder auch nie “Unzeit” ist, um Personaldebatten zu führen. Leseliste braucht es nicht, vielleicht sucht noch jemand den erwähnten Artikel heraus, der “Brandbrief” von Herrn Delius wird noch verlinkt.

Kommentare nehmen wir auch gerne entgegen.

Nachtrag (vom 07.09.2012): Der Tagesspiegel hat uns ein wenig zu ernst genommen. Anstatt zu verstehen, wie die Mechanismen funktionieren, die wir ja zurecht kritisieren, hat er die Rücktrittsforderung gegen Ramona Popp für bare Münze genommen und über den Podcast geschrieben. Leider hat der zuständige Redakteur nicht genau hingehört, denn es wird der Rücktritt als Oppositionsführerin gefordert, nicht als Fraktionsvorsitzende der Grünen. Wir betrachten uns ab sofort als Fachorgan für journalistische Verwirrungen. Den Artikel gibt es hier (Achtung: Tagesspiegel!).

DG001: Die Würde des hohen Hauses

Wir haben die zweite Folge aufgenommen. Da Schneiden echt doof ist, wurden nur die gröbsten Dinge entfernt. Ja, wir üben noch, aber wir freuen uns über Kommentare.

Hier noch die versprochenen Links:
Hosengate und die Beschwerde des SPD-Abgeordneten Tom Schreiber (Tagesspiegel)
Die Landtagspräsidentin aus NRW Gödecke beschwert sich (Spiegel Online)
Schlumpfelius und die Respektfrage (B.Z.)
Würde – Umgangssprachliche Definition (Wikipedia)
Respekt (Wikipedia)
Abgeordnete sind der Souverän (Wortprotokoll aus dem Abgeordnetenhaus – S. 17 oben)
Wowereit und die geheimen Dokumente (Tagesspiegel)

Wie wir das in Zukunft machen? Wir werden sehen. Noch üben wir und wir schauen einfach mal, was praktikabel ist.

Viel Spaß mit dieser Ausgabe der Demokratiegrantler!

DG000: Der Anfang ist gemacht

Die nullte Folge. Noch ohne Shownotes (die kommen ab der ersten richtigen Folge). Wir haben kein Intro, mieses Equipment aber Spaß und Bier.

Don Ugarte ist jetzt drei Wochen ausser Gefecht und deswegen müsst ihr jetzt weiter warten. Wir freuen uns auf Rückmeldung zu unserer Podcastidee, inhaltlich könnt ihr ja noch nicht kritisieren.

Guten Tag

Guten Tag,

die Vorbereitungen des Podcasts “Demokratiegrantler – Nachdenken über Deutschland” laufen auf Hochtouren. Die Vorbereitungen zur 0-Nummer sind abgeschlossen, wir müssen nur noch mit dem rotzigen Equipment, das wir haben, aufnehmen. Was der ganze Kram hier soll, wo der dämliche Name herkommt und wer wir sind haben wir hier aufgeschrieben.

Aktuelle Informationen über diesen Podcast gibt es hier im Blog und auf Twitter. Wir freuen uns auch über Kommentare.

Zu den einzelnen Folgen wird es Shownotes und Leselisten geben. Wir fragen den Inhalt der Leselisten ab. Lest den Kram halt auch, den wir verlinken.

Wir haben schlechte Laune, wir sind vorbereitet und wir werden granteln.

Bis dahin,
Eure Demokratiegrantler